Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 14. Januar 2024
Im Folgenden werden wir für alle Geschlechter gleichermaßen die weibliche Form verwenden, um eine einfachere Lesbarkeit zu gewährleisten. Die Makeschin & Kuntoff tyng GbR, Comeniusstr. 20, 04315 Leipzig, Deutschland (Email: info(at)tyng.app) bietet in der mobilen App tyng (nachfolgend „Dienst“ oder „tyng“) eine Plattform an, welche es Nutzerinnen erleichtert, sich mit Freundinnen zu verabreden. Als Nutzerin gilt jede Person, welche tyng und die damit verbundenen Dienste und Dienstleistungen der Makeschin & Kuntoff tyng GbR in Anspruch nimmt. Die Begriffe ("uns", "wir", "Unternehmen" oder "tyng GbR") beziehen sich auf die Makeschin & Kuntoff tyng GbR. App-fähige Mobiltelefone werden im Folgenden als Telefone bezeichnet. Wenn eine tyng-Nutzerin die Mobiltelefonnummer einer weiteren tyng-Nutzerin als Kontakt auf deren Telefon gespeichert hat und vice versa, sprechen wir im Folgenden von verbundenen Kontakten. Zwischen der Nutzerin und der tyng GbR gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als AGB bezeichnet). 1.1 Die vorliegenden AGB regeln, welchen Bedingungen die Nutzung von tyng unterliegt. Die AGB haben auch dann Gültigkeit, wenn der tyng von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung bei tyng erklärt die Nutzerin, die AGB gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. 1.2 Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen der Nutzerin, die mit den AGB in Widerspruch stehen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Einwilligung der tyng GbR. 2.1 Die tyng GbR bietet in Form von einer App verschiedene Dienste und Dienstleistungen an, welche es der Nutzerin ermöglicht, anhand ihrer Präferenzen verbundene Kontakte für entsprechende Freizeitaktivitäten zu finden. 2.2 Die tyng GbR ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. 2.3 Die Angabe der Mobiltelefonnummer ermöglicht es der Nutzerin, ein nutzerinnenspezifisches Konto (nachfolgend: Account) anzulegen, auf welches sie mit ihrem Telefon zugreifen kann. 2.4 Die Nutzung von tyng darf für registrierte Nutzerinnen ausschließlich zu rein privaten, nicht gewerblichen Zwecken erfolgen. 2.5 Ein Anspruch der Nutzerin auf eine Mindestanzahl, einen Mindestumfang oder eine bestimmte Art, Form oder Qualität der von der tyng GbR zur Verfügung gestellten Dienste oder Dienstleistungen besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch der Nutzerin auf eine bestimmte Art, Form oder Qualität von tyng und oder der damit einhergehenden Features. Die tyng GbR ist berechtigt, tyng und die auf tyng eingestellten Features ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch auf Grund technischer oder wirtschaftlicher Entwicklungen anzupassen, zu ändern oder zu erweitern. Die tyng GbR behält sich das Recht vor, den Betrieb von tyng jederzeit, ohne Angabe von Gründen, einzustellen. 3.1 Der Vertrag zwischen der Nutzerin und der tyng GbR kommt bei der kostenlosen Registrierung durch die Nutzerin auf tyng zustande. Die Registrierung durch die Nutzerin markiert den Vertragsbeginn. 3.2 Die Nutzerin kann die kostenlose Registrierung auf tyng durchführen. Die Registrierung ist für die Nutzung des Dienstes erforderlich. Die Speicherung und Verwendung der Daten der Nutzerin wird in den tyng Datenschutzbestimmungen erläutert. 3.3 Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. tyng GbR behält sich das Recht vor, die Preisstruktur für tyng zu unbestimmten Zeitpunkten in der Zukunft zu ändern; die Nutzerin wird über die Änderung der Preisstruktur vorab informiert werden und wird die Möglichkeit haben, vom Vertrag zurückzutreten. 3.4 Die Nutzerin hat die Möglichkeit, jederzeit vom Nutzungsvertrag durch die „Account löschen“ Funktion im Bereich „Settings“ zurückzutreten. 3.5 Die Nutzerin darf sich nur im eigenen Namen, d.h. mit ihrer eigenen Telefonnummer registrieren. Sie muss über 16 Jahre alt und eine natürliche Person sein. 3.6 Die tyng GbR hat die Möglichkeit, jederzeit vom Nutzungsvertrag mit der Nutzerin ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. 3.7 tyng GbR behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzerinnen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die von der Nutzerin übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht. 4.1 Die Datenschutzbestimmungen von tyng gelten für alle Nutzerinnen und sind Bestandteil des mit der Nutzerin bei der Registrierung zustande kommenden Vertrages. 4.2 Sie sind auf der Website der tyng GbR abrufbar: 5.1 Die tyng GbR ist berechtigt, Funktionalitäten der Nutzerin bzw. Accounts temporär zu deaktivieren oder dauerhaft zu löschen, wenn Verstöße der Nutzerin gegen die AGB und oder der Verdacht auf Missbrauch durch die Nutzerin vorliegt. 5.2 Die tyng GbR ist berechtigt, Accounts, welche längerfristig inaktiv sind, dauerhaft zu löschen. 6.1 tyng und die zugrunde liegende Software inklusive Quellcode sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch die tyng GbR über das zur Nutzung der App eingeräumte einfache Nutzungsrecht hinaus weder genutzt noch verändert werden. 6.2 Das Design von tyng und der tyng Website sowie der auf der App und Website eingestellte Inhalte (z.B. Bilder, Texte) urheberrechtlich geschützt bzw. unterliegen anderen Gesetzen zum Schutze geistigen Eigentums und stehen, sofern nicht anders gekennzeichnet, der tyng GbR bzw. den respektiven Rechteinhabern zu. 6.3 tyng GbR erhält das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche, gebührenfreie und unterlizenzierbare und übertragbare Nutzungsrecht, die von der Nutzerin zur Verfügung gestellten Daten zum Zwecke der Erbringung der Dienste von tyng und es Betriebs der App zu speichern und zu nutzen. 7.1 Die Nutzerin ist für die angegebenen Informationen zu ihrer Person alleine verantwortlich. Darüber hinaus versichert die Nutzerin, dass die Informationen zu ihrem Alter der Wahrheit entsprechen. 7.2 Die Nutzerin verpflichtet sich dazu, sich auch und vor allem bei über tyng zustande gekommenen Treffen bzw. Verabredungen respektvoll gegenüber allen anderen Nutzerinnen von tyng (oder etwaigen Dritten) zu benehmen. Die Nutzerin verpflichtet sich, keine belästigenden, beleidigenden, diskriminierenden, sexistischen, verleumderischen, pornografischen, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen, rechts- /linksextremen sowie sonstigen moralisch verwerflichen oder rechtswidrigen Inhalte bei Verabredungen oder Treffen, die über tyng zustande kommen, zu verbreiten. 7.3 Die Nutzerin ist bei allen Aktivitäten, welche sie mithilfe von tyng unternimmt, für sich selbst verantwortlich. Insbesondere obliegt der tyng GbR keinerlei Überwachungs- oder sonstige Schutzpflicht im Hinblick auf über tyng zustande gekommenen Verabredungen und Treffen, unabhängig davon, wer dieseinitiiert hat. 7.4 Die Nutzerin ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um ihren persönlichen Zugang zu tyng zu sichern und insbesondere die unautorisierte Nutzung ihres Accounts sowie ihrer Daten durch Dritte zu verhindern. 7.5 Die Nutzerin verpflichtet sich, geltende Gesetze und Recht bei der Nutzung von tyng sowie bei Treffen und Verabredungen, die durch tyng zustande gekommen sind, einzuhalten. 7.6 Leistungen der tyng GbR und dabei insbesondere der Zugang zum persönlichen tyng-Account dürfen weder weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich an Dritte überlassen oder - egal in welcher Weise - mit einer Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Die Nutzerin haftet gegenüber der tyng GbR für jeden durch die unberechtigte Weitergabe des Zugangs zu tyng entstandenen Schaden. 7.7 Die Nutzerin verpflichtet sich, tyng und die darin angebotenen Funktionalitäten, Dienste und Dienstleistungen ausschließlich im Sinne der Plattform zu nutzen; jedwede anderweitige Nutzung (z.B. zum Verkauf von Eintrittskarten, Nutzung zu gewerblichen Zwecken oder Werbung für Unternehmen, Verlangen von Geld für die Teilnahme an Treffen usw.) ist untersagt. 8.1 Die tyng GbR übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Erwartungen der Nutzerin in die angebotenen Dienste erfüllt werden. Die tyng GbR stellt lediglich die Dienste von tyng zur Verfügung, bei der die Nutzerin für Freizeitaktivitäten gleichfalls interessierte verbundene Kontakte finden kann. Die tatsächliche Verabredung und die Durchführung und Ergebnisse der Verabredung bzw. Treffen obliegen nicht der Einflussnahme und Verantwortung der tyng GbR sondern der der Nutzerin sowie ihrer verbundenen Kontakte. 8.2 Für Schäden, die mit den angebotenen Diensten von tyng in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten (insbesondere, aber nicht nur: finanzielle Schäden, entgangene Gewinne, Folgeschäden, Datenverlust, immaterielle Schäden), haftet die tyng GbR nur, soweit dieser Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der tyng GbR bzw. deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht oder sofern es sich um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (also einer solchen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) handelt. Im Übrigen ist hiermit die Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei Nebenpflichtverletzungen ausgeschlossen. 8.3 Die Nutzung von tyng erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko der Nutzerin. Dies gilt insbesondere auch für die Kommunikation und Kontakte zwischen Nutzerinnen außerhalb von tyng sowie die Teilnahme an über tyng zustande gekommenen Verabredungen und Treffen. Die tyng GbR ist nicht für die Organisation, Durchführung, Rahmenbedingungen und Ergebnisse der Treffen und Verabredungen verantwortlich. 8.4 Die Nutzerinnen haften auf den über tyng vereinbarten Treffen und Verabredungen für sich selbst. 8.5 Kontinuierlicher, fehlerloser Betrieb und permanente Nutzbarkeit der Dienste und Dienstleistungen werden von der tyng GbR nicht gewährleistet. Es kann beispielsweise im Rahmen von Wartungsarbeiten zu zeitweisen Störungen bei tyng sowie zu eingeschränkter Erreichbarkeit kommen. Die tyng GbR haftet nicht für etwaige daraus resultierende der Nutzerin entstandene Schäden wie etwa durch fehlerhafte oder verspätete Übertragung, unrichtige, unvollständige oder abgeänderte Inhalte sowie verlorene Daten. 8.6 Die Nutzerin stellt die tyng GbR von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese mit der Behauptung gegen die tyng GbR erheben, dass Verhaltensweisen/Aktionen der Nutzerin sie in ihren Rechten verletzen, und verpflichtet sich, die tyng GbR diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. 8.7 Ferner stellt die Nutzerin die tyng GbR von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Verstößen der Nutzerin gegen die AGB frei und verpflichtet sich, die tyng GbR diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. tyng bietet nur die technische und organisatorische Möglichkeit, sich zu Freizeitaktivitäten zu verabreden. Die Durchführung der Verabredungen und Treffen erfolgt in alleiniger Verantwortung der jeweiligen Nutzerinnen. Insbesondere hat tyng und die tyng GbR keinen Einfluss auf die Personen, die an der Verabredung bzw. an dem Treffen tatsächlich teilnehmen, noch in welchem Zustand (z. B. Gesundheitsbeeinträchtigungen) sich diese befinden oder welche Fähigkeiten (z. B. Wandererfahrung, Ortskenntnisse) sie aufweisen. Bei den über tyng von Nutzerinnen organisierten Verabredungen und Treffen handelt es sich grundsätzlich um private. Jede an den Verabredungen und Treffen teilnehmende Person ist in den gesetzlichen Grenzen für deren Tun oder Unterlassen selbst verantwortlich. Gleichwohl wird nochmals darauf hingewiesen, dass die tyng GbR für keinerlei Verabredung oder Treffen als Veranstalter gilt. Die Teilnahme an über tyng organisierten Verabredungen und Treffen ist freiwillig und erfolgt auf eigenes Risiko. Für keinerlei Verabredungen oder Treffen, welche von Nutzerinnen über tyng initiiert werden, obliegt die tyng GbR eine irgendwie geartete Obsorgepflicht. Insbesondere sind alle Teilnehmenden verpflichtet, sich zuvor eigenständig und ausreichend über die Verabredung bzw. das Treffen und der dazu gehörigen Anforderungen (z. B. Wetterverhältnisse, Örtlichkeiten) zu informieren und die eigenen Fähigkeiten zur Teilnahme an der Verabredung bzw. dem Treffen einzuschätzen. Bei Zweifeln der persönlichen Eignung, der persönlichen Sicherheit oder sonstiger Gegebenheiten rät die tyng GbR davon ab, an der Verabredung bzw. dem Treffen teilzunehmen. Die tyng GbR ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Dies umfasst auch die Übertragung bzw. Ausgliederung einzelner Funktionalitäten oder Teilbereiche der App auf Dritte. 11.1 Die tyng GbR ist sind dazu berechtigt, hin und wieder Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Das kann unterschiedliche Gründe haben, bspw. um aktuellsten Anforderungen durch Gesetzesänderungen, Änderungen unserer Geschäftspraktiken oder neuen Funktionalitäten unseres Dienstes Rechnung zu tragen. Die aktuellste Version unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird auf veröffentlicht und die Nutzerin erklärt sich bereit, sich regelmäßig über die aktuellste Version der AGB zu informieren sowie diese zu lesen. Die aktuellste Version ist stets die Version, die Gültigkeit hat. Wenn die Nutzerin den Dienst weiterhin nutzt, nachdem die Änderungen wirksam werden, stimmt die Nutzerin den überarbeiteten AGB zu. 11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem Willen der Vertragsparteien wirtschaftlich am nächsten kommt. 11.3 Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das Formerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. 11.4 Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartnerinnen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.Präambel
Struktur
1. Gültigkeit
2. Leistungsumfang
3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Kostenstruktur
4. Datenschutzbestimmungen
5. Rechte der tyng GbR hinsichtlich der Nutzerinnen-Accounts
6. Urheberrecht, Nutzungsrechte, Rechteeinräumung
7. Pflichten der Nutzerin
8. Gewährleistung, Haftung
9. Wichtige Hinweise insbesondere zur Verantwortlichkeit bei Verabredungen und Treffen
10. Vertragsübernahme durch Dritte
11. Schlussbestimmungen, Sonstiges